METABLOKS / DEUTSCHLAND

rechtswidrig

FAZ

Liveblog zur Merz-Regierung: Gericht: Zurückweisung dreier Asylantragsteller rechtswidrig

Eilentscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts gibt drei Somaliern recht +++ Bundestagspräsidentin bemängelt häufige Abwesenheit der Regierung in Plenarsitzungen +++ Ministerpräsidentenkonferenz findet ohne Merz statt +++ alle Entwicklungen im Liveblog

1 hour ago

FAZ

Liveblog zur Merz-Regierung: Gericht: Zurückweisung dreier Asylantragsteller rechtswidrig

Süddeutsche

Asylzurückweisung rechtswidrig: Gericht stoppt härteren Asylkurs der Regierung

Schlappe für Innenminister Alexander Dobrindt: Bundespolizisten dürfen Asylsuchende nicht einfach hinter der Grenze zurückweisen.

36 minutes ago

Süddeutsche

Asylzurückweisung rechtswidrig: Gericht stoppt härteren Asylkurs der Regierung

Süddeutsche

Berliner Verwaltungsgericht: Zurückweisungen von Asylsuchenden auf deutschem Boden sind rechtswidrig

Es ist die erste gerichtliche Entscheidung nach der Neuregelung der Migrationspolitik von Innenminister Dobrindt (CSU).

1 hour ago

Süddeutsche

Berliner Verwaltungsgericht: Zurückweisungen von Asylsuchenden auf deutschem Boden sind rechtswidrig

Spiegel

Verwaltungsgericht in Berlin: Abweisung Asylsuchender hinter Grenze rechtswidrig

Asylsuchende dürfen im Rahmen von Grenzkontrollen auf deutschem Gebiet nicht zurückgewiesen werden. Das entschied das Berliner Verwaltungsgericht. Geklagt hatten drei Somalier, die nach Polen zurückgeschickt wurden.

2 hours ago

Spiegel

Verwaltungsgericht in Berlin: Abweisung Asylsuchender hinter Grenze rechtswidrig

Tagesschau

Warum die Zurückweisungen von Asylsuchenden rechtswidrig sind

Vor knapp vier Wochen hat Innenminister Dobrindt verschärfte Grenzkontrollen und die Zurückweisung Asylsuchender angeordnet. Doch die Maßnahme ist laut Verwaltungsgericht Berlin rechtswidrig. Von Claudia Kornmeier und Philipp Eckstein.

26 minutes ago

Tagesschau

Warum die Zurückweisungen von Asylsuchenden rechtswidrig sind

Tagesschau

Gericht erklärt Zurückweisung Asylsuchender hinter Grenze für rechtswidrig

Die Zurückweisung von Asylsuchenden bei Grenzkontrollen auf deutschem Gebiet ist rechtswidrig. Das hat das Berliner Verwaltungsgericht in einer Eilentscheidung festgestellt.

1 hour ago

Tagesschau

Gericht erklärt Zurückweisung Asylsuchender hinter Grenze für rechtswidrig

Handelsblatt

Migrationspolitik: Rückschlag für Dobrindt - Grenz-Zurückweisungen laut Gericht rechtswidrig

Kurz nach seinem Amtsantritt ordnet Innenminister Dobrindt an, dass auch Asylsuchende an der Grenze zurückgewiesen werden können. Die Regelung ist umstritten. Nun entscheidet ein Gericht.

2 hours ago

Handelsblatt

Migrationspolitik: Rückschlag für Dobrindt - Grenz-Zurückweisungen laut Gericht rechtswidrig

Süddeutsche

Krieg in der Ukraine: Selenskij: Ukraine und Russland arbeiten an weiterem Gefangenenaustausch

Das sagte der ukrainische Präsident in Litauen, nachdem Ende der Gespräche in Istanbul zwischen Delegationen aus Kiew und Moskau. Der ukrainische Verteidigungsminister bringt ein Treffen von Putin und Selenskij Ende Juni ins Gespräch.

2 hours ago

Krieg in der Ukraine: Selenskij: Ukraine und Russland arbeiten an weiterem Gefangenenaustausch

Spiegel

Russland: Die Militärs fühlten sich sicher. Dann kamen die Drohnen der Ukraine

Dem ukrainischen Geheimdienst ist ein Coup gelungen: Er hat strategische Bomber der Russen im Hinterland zerstört. Der Kreml schweigt, Militärblogger verlangen Rache.

2 hours ago

Russland: Die Militärs fühlten sich sicher. Dann kamen die Drohnen der Ukraine

Spiegel

Ukraine-Krieg: Ukraine und Russland einigen sich bei Verhandlungen in Istanbul auf weiteren Gefangenenaustausch

Die Gespräche dauerten rund eine Stunde: Kyjiw und Moskau haben sich erneut auf die Übergabe von Kriegsgefangenen verständigt. Die Ukraine drängt zudem auf die Rückkehr Hunderter Kinder.

49 minutes ago

Ukraine-Krieg: Ukraine und Russland einigen sich bei Verhandlungen in Istanbul auf weiteren Gefangenenaustausch

Tagesschau

Ukraine-Liveblog: ++ Wadephul: Müssen Druck aufrechterhalten ++

Bundesaußenminister Wadephul hat nach einem Treffen mit US-Senator Graham eine gemeinsame harte Linie gegenüber Russlands Präsidenten Putin betont. Friedensforscher mahnen eine Verteidigungsstrategie für Europa an.

12 minutes ago

Ukraine-Liveblog: ++ Wadephul: Müssen Druck aufrechterhalten ++

Tagesschau

Ukraine und Russland: Verhandlungen beendet - neuer Gefangenenaustausch

Zum zweiten Mal haben sich Vertreter der Ukraine und Russlands in Istanbul getroffen. Nach dem Ende der Gespräche kündigten beide Seiten einen neuen Austausch von Gefangenen an.

46 minutes ago

Ukraine und Russland: Verhandlungen beendet - neuer Gefangenenaustausch

FAZ

Kommentar zur Wahl in Polen: Ein tief gespaltenes Land

Der Ausgang der Wahl ist ein schlechtes Zeichen für Polens Zukunft. Die Stichwahl hat vor Augen geführt, wie polarisiert die polnische Gesellschaft ist.

8 hours ago

Kommentar zur Wahl in Polen: Ein tief gespaltenes Land

Süddeutsche

Präsidentschaftswahl: Polen-Beauftragter: „Schwierige Lage“ nach Sieg von Nawrocki

Der Sieg des rechtsnationalen Politikers Karol Nawrocki bei der polnischen Präsidentschaftswahl hat in Deutschland Besorgnis ausgelöst. Durch den Erfolg des EU-Skeptikers bekommen die EU-Gegner in Polen mehr Gewicht.

4 hours ago

Präsidentschaftswahl: Polen-Beauftragter: „Schwierige Lage“ nach Sieg von Nawrocki

Spiegel

Polen: Wer ist der neue Präsident Karol Nawrocki?

Polens kommender Präsident Karol Nawrocki hat einen Doktortitel und eine schillernde Vergangenheit in der Danziger Fußball- und Boxerszene. Was politisch von ihm zu erwarten ist.

21 minutes ago

Polen: Wer ist der neue Präsident Karol Nawrocki?

Spiegel

Polen: Wie blicken junge Menschen auf das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen?

Polen ist gespalten, besonders seine jungen Wähler. Am Sonntag wurde der nationalkonservative Karol Nawrocki zum Staatspräsidenten gewählt. Wie blicken junge Menschen auf dieses Ergebnis?

20 minutes ago

Polen: Wie blicken junge Menschen auf das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen?

Tagesschau

Präsidentenwahl in Polen: Trzaskowski gratuliert Sieger Nawrocki

Nach der Präsidenten-Stichwahl in Polen hat der pro-europäische Kandidat Trzaskowski seine Niederlage eingeräumt. Er gratulierte dem rechtskonservativen Sieger Nawrocki, verband aber mahnende Worte mit den Glückwünschen.

5 hours ago

Präsidentenwahl in Polen: Trzaskowski gratuliert Sieger Nawrocki

Handelsblatt

Polen: „Edle männliche Kämpfe“ – Wie Polens neuer Präsident mit seiner Vergangenheit umgeht

Ein TV-Auftritt in Verkleidung, Geschäfte im Rotlichtmilieu und Schlägereien: Die Liste der Vorwürfe gegen Karol Nawrocki ist lang. Nicht alle konnte er abstreiten.

32 minutes ago

Polen: „Edle männliche Kämpfe“ – Wie Polens neuer Präsident mit seiner Vergangenheit umgeht

Süddeutsche

Ukrainische Geheimdienst-Operation: Das ist die größte Blamage für Russland seit Beginn des Krieges

Der brillant ausgeführte Drohnenschlag gegen russische Militärflugplätze zeigt, mit welchem Widerstand der Aggressor weiterhin rechnen muss. Am Kräfteverhältnis ändert sich freilich wenig.

3 hours ago

Ukrainische Geheimdienst-Operation: Das ist die größte Blamage für Russland seit Beginn des Krieges

Süddeutsche

Spitzenposten in New York: Baerbock zur Präsidentin der UN-Generalversammlung gewählt

Die frühere deutsche Außenministerin musste sich einer geheimen Abstimmung zur Wahl stellen, vermutlich auf Antrag Russlands.

1 hour ago

Spitzenposten in New York: Baerbock zur Präsidentin der UN-Generalversammlung gewählt

Spiegel

Annalena Baerbock: Grünenpolitikerin zur Präsidentin der Uno-Vollversammlung gewählt

Die neue Präsidentin der Uno-Generalversammlung heißt Annalena Baerbock. Die Wahl der ehemaligen Außenministerin galt als Formsache – ein Mitgliedstaat legte ihr kurz vorher jedoch Steine in den Weg.

1 hour ago

Annalena Baerbock: Grünenpolitikerin zur Präsidentin der Uno-Vollversammlung gewählt

Tagesschau

UN-Generalversammlung: Baerbock zur Präsidentin gewählt

Die frühere Außenministerin Baerbock ist zur neuen Präsidentin der UN-Generalversammlung gewählt worden - ein Job, der viel diplomatisches Geschick erfordert. Manch ein Kritiker spricht ihr gerade diese Eigenschaft ab. Von Tina Handel.

19 minutes ago

UN-Generalversammlung: Baerbock zur Präsidentin gewählt

Handelsblatt

UN-Vollversammlung: Annalena Baerbock zur Präsidentin der UN-Vollversammlung gewählt

Die ehemalige deutsche Außenministerin ist als Sitzungspräsidentin der UN gewählt worden. Nach dem Protokoll ist es das höchste Amt der Vereinten Nationen. An ihrer Wahl gibt es neue Kritik.

1 hour ago

UN-Vollversammlung: Annalena Baerbock zur Präsidentin der UN-Vollversammlung gewählt